Mitgliederversammlung am Dienstag, den 13.10.2020 mit Delegiertenwahl

Gratulation zum 50sten an Oliver Schulz“ (v.l.) Marianne Schieder, Oliver Schulz, Claudia Zimmermann
Martin Schoplocher

Bis zur Bundestagswahl 2021 ist es zwar gefühlt noch eine lange Zeit, der SPD Ortsverein Cham aber hat sie schon fest im Blick. Dass die Vorbereitungen laufen, wurde bei der Mitgliederversammlung deutlich, in deren Rahmen die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz zu bestimmen. Die Wahl fiel auf Stadt-und Kreisrätin Claudia Zimmermann sowie Ortsvereinsvorsitzenden Martin Schoplocher. Neben sachlichen gab es auch emotional schöne Momente: Etwa die Glückwünsche an Stadtrat Oliver Schulz zum fünfzigsten Geburtstag oder die persönliche Rückschau von Bundestagsabgeordneter Marianne Schieder zu besonderen Erlebnissen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode.

Der Ortsverein nutzte die Gelegenheit, sich aus erster Hand von der Mandatsträgerin informieren zu lassen. Schieder nahm zu zahlreichen aktuellen Themen Stellung. Die SPD Minister in Berlin würden den Pflug ziehen, so ihr Eindruck, vorne weg Finanzminister Olaf Scholz. Durch die getroffenen Maßnahmen läuft die Wirtschaft wieder. Ein wichtiger Baustein dabei sei das Kurzarbeitergeld und die Unterstützung der Selbstständigen. Die bayerische Landesgruppe ist in intensiven Gesprächen mit den großen Automobilzulieferern, denn Entlassungen könnten keine Lösung sein. Ziel müsse es sein, in neue innovative Lösungen zu investieren und nicht in eine Abwrackprämie, forderte sie.

Schieder nahm die Zuhörer mit auf einen Streifzug zu Themen wie Kohlekompromiss („Deutschland schafft es als einziges Land, gleichzeitig aus Kohle und Atom auszusteigen und in erneuerbare Energien einzusteigen“), Atommüllendlagersuche („Die Entscheidung muss aufgrund wissenschaftlicher Ergebnisse, fallen, nicht auf politischer“) und Situation in der Fleischindustrie – dort gelte es, Subverträge abzuschaffen.

Claudia Zimmerman berichtete über die bisherige Stadtratsarbeit und gab einen Ausblick auf die kommenden Schwerpunkte. So ist sie im Ausschuss Senioren und Soziales vertreten, Oliver Schulz hat Sitz und Stimme im Bauausschuss. Beide haben den Eindruck, gehört zu werden. Schwerpunkt in den kommenden Wochen und Monaten wird der Neubau Seniorenheim St-Michael sein, bei dem die SPD aktiv mitredet. Schulz ging auf die notwendige Sanierung zahlreicher Brücken und Straßen in Cham und die Nachwehen des Stadthallenneubaus ein. Wehmutstropfen sei hier die immer noch ausstehende Schlussrechnung und die notwendigen Nachbesserungen in der Stadthalle. Die SPD fordert hier mit Nachdruck Transparenz an.

Martin Schoplocher begrüßte ebenso ÖDP Stadtrat Florian Gruber, der mit den beiden SPD-Stadträten Zimmermann und Schulz eine Fraktionsgemeinschaft bildet. Der Stadtrat informierte über Punkte zum Thema Umwelt und Nachhaltigkeit, wie etwa die Aktion „Cham blüht auf“ oder die Sanierung von Grabdenkmählern am Chamer Friedhof. Aus dem Kreistag konnte Claudia Zimmermann erst von einer Sitzung berichten. Die SPD hat aktuell zum Thema Freiflächenphotovoltaikanlagen einen Antrag gestellt. Aus Fraktionssicht müsse der über zehn Jahre alte Kreistagsbeschluss dazu dringend erneuert werden. Die Einführung einer landkreisweiten Sozialcard stehe ebenso auf der Agenda. Nach dem Informationsblock wurde noch eifrig diskutiert, über „große“ politische Themen ebenso wie über lokale Aktionen. Allerdings hängt über den Ideen das Damoklesschwert Corona, bedauerten die Mitglieder, so dass eine Umsetzung erst einmal nicht forciert wird.

Gratulation zum 50sten an Oliver Schulz“ (v.l.) Marianne Schieder, Oliver Schulz, Claudia Zimmermann