Mitgliederversammlung

Cham. Acht neue Mitglieder, ein einstimmiges Votum für den Vorstand und klare Bekenntnisse zum Volksbegehren und für Europa: Die Jahresversammlung des SPD Ortsvereins Cham hatte gewichtige Inhalte. Besonders erfreulich aus Sicht des Vorsitzenden Martin Schoplocher: Zwei der „Neuen“ ließen sich gleich als Beisitzer in die Verantwortung nehmen. Trotz des enttäuschenden Ergebnisses bei der Landtagswahl wollte Martin Schoplocher nicht schwarzmalen. Bei den Kommunalwahlen werde es auf lokale Themen ankommen _ und da habe die SPD stets ihre Kompetenz bewiesen. Die sozialen Schwerpunkte, die die Partei derzeit setze, seien richtig und sicher etwas, das auch die Menschen in Cham bewege. „Wir wollen uns die Sorgen der Menschen anhören“, gab der Vorsitzende aus Parole aus.
Schoplocher freute sich, dass mit Oliver Schulz und Erich Engl zwei Mitglieder des Ortsvereins Windischbergerdorf zu Gast waren. Ihr Interesse zeige, dass Zusammenhalt nicht nur ein Wort sei. „Wir stehen wirklich füreinander ein“, betonte der Vorsitzende. In seinem kurzen Rückblick ging er unter anderem auf das Engagement im Wahlkampf ein. Das nicht nur in Cham „leider nicht belohnt wurde“. Als Beispiel nannte er die Genossen in Neukirchen beim heiligen Blut. Sie wurden – obwohl jahrzehntelang unbestritten für das Gemeinwohl engagiert – bitter abgestraft. Zugunsten einer „Partei ohne Gesicht, dafür mit mehr als zweifelhaften Aussagen“. Von deren Vertretern habe noch keiner auch nur einen Finger für den Landkreis krumm gemacht, echauffierte sich der Vorsitzende.
Alleine die Aussage besagter Partei, einen „Dexit“ nicht auszuschließen, müsse bei jedem die Alarmglocken schrillen lassen. „Dieses Europa garantiert uns seit über 70 Jahren Frieden und ist Garant unseres Wohlstands“, appellierte Schoplocher, für ein starkes Europa einzutreten. Dazu gehöre seiner Meinung nach auch, sein Kreuz bei der Europawahl zu machen. „Das ist wichtig. Vor allem auch, um den Extremisten Einhalt zu gebieten.“

Neben Aktionen zur Europawahl – unter anderem will der Abgeordnete Ismail Ertug den Kreisverband besuchen – geht der Blick der Genossen bereits Richtung Kommunalwahl 2020. Regularisch, weil die Delegierten für die Nominierungsversammlungen im Herbst bestimmt wurden; Und inhaltlich, weil sich die SPD Cham ihrer Verantwortung stellen will. Nicht nur mit einer attraktiven Kandidatenliste.
Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Franz Kopp dankte den Chamern für ihre Unterstützung und lobte den Ortsverein dafür, dass sie in nicht ganz einfachen Zeiten die Fahne der Sozialdemokratie nach oben hielten. Für die Kommunalwahlen gelte es, Kante zu zeigen, damit die SPD nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinde. „Und mal ganz ehrlich, das kann doch keiner wollen“, betonte er.

Die Wahlen wurden zu einem eindeutigen Vertrauensbeweis für die Führung. Allesamt einstimmig bestätigt wurden Martin Schoplocher und sein Stellvertreter Bernhard Dietz. Kassier bleibt Edi Hochmuth, Schriftführerin Claudia Zimmermann. Die Kasse prüfen weiter Elisabeth Franzmeier und Georgine Neumeier. Zu Beisitzern wurden Martin Milczweski und Klaus-Dieter Becker gewählt.
Letzterer erwies sich als kompetenter Gesprächspartner zum Thema „behindertengerechte Stadt“. Die Genossen nahmen sich trotz 20 Tagesordnungspunkten die Zeit, über den Status Quo und die dringlichsten Verbesserungsmaßnahmen zu diskutieren. „Alleine die Worte barrierefreier Bahnhof müssten schon reichen“, unterstrich Martin Schoplocher, der allerdings auch „Luft nach oben“ in Bereichen sah, die die Stadt selbst in der Hand hat.
Keine politische Veranstaltung in diesen Tagen ohne Auseinandersetzung mit dem Volksbegehren: „Tragen Sie sich ein!“, appellierten die Genossen geschlossen. Auch, weil es um mehr gehe als „nur“ die Bienen. „Es geht um nicht weniger als unsere Zukunft und die unserer Kinder“, formulierte es der Vorsitzende.
Edi Hochmuth berichtete aus der Stadtratsarbeit. Zunächst stellte er zufrieden fest, dass viele Punkte aus dem Wahlprogramm der SPD umgesetzt wurden. Der Stadt gehe es unter vielen Gesichtspunkten gut, Höhepunkt der Legislaturperiode sei der Bau der neuen Stadthalle gewesen. Er berichtete über die Probleme mit der Molkerei, den geplanten Neubau des Seniorenheims St. Michael und diverse Bebauungspläne. Hochmuth mahnte aber auch die fehlenden Baugrundstücke für Private und Gewerbetreibende in Cham an. Da absehbar sei, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so üppig fließen werden, habe der Stadtrat beschlossen, den Grundsteuer-Hebesatz auf 350% anzuheben. Nachdem Bürgermeisterin Karin Bucher angekündigt hat, nicht mehr zu kandieren und auch langjährige Stadtratsmitglieder ihren Rückzug in Aussicht gestellt haben, werden laut Hochmuth „die Karten neu gemischt“. Es sei wichtig für die SPD Cham, sich strategisch gut zu platzieren. „Daran und dafür werden wir zum Wohle der Bürger arbeiten“, sicherte er zu.